KN zum Bürgerentscheid

Kommentar von Bodo Stade

Die Kieler hatten es in der Hand. Sie durften entscheiden, ob das Millionen-Projekt Möbel Kraft realisiert wird oder ob die Planungen zu den Akten gelegt werden. Und sie haben die Chance, über die Geschicke der Stadt zu bestimmen, ausgiebig genutzt.

Kiel. Die ungewohnt hitzige Debatte hatte zuletzt weite Teile der Bevölkerung erreicht. Es wurde diskutiert. Es wurde gestritten. Am Ende zeigt die hohe Wahlbeteiligung eines: Die Bürger wollen gefragt werden.Und sie nutzen die Möglichkeit, sich zu beteiligen – und wenn es manchmal einfach nur darum geht, „denen da oben“ mal zu zeigen, dass man
sich nicht alles gefallen lässt.

Das Ergebnis, das dabei herauskommt, muss einem nicht schmecken. Es war ein denkbar enges Rennen am Sonntagabend und richtig glücklich kann am Ende keine Seite sein. Die Möbel-Kraft-Gegner natürlich schon gar nicht.Sie haben mit viel Engagement gegen die Ansiedlung mobilisiert und – mindestens einige von ihnen – auch polemisiert. Das Ziel, eine Mehrheit für den Stopp der Planungen zu gewinnen, haben sie aber verfehlt. Daran ist nicht zu rütteln.

Strahlende Sieger gibt es aber auch nicht. Der Rathaus-Politik blieb zwar die Katastrophe erspart. Sie muss den Investor nicht in die Wüste schicken und kann weiter auf neue Arbeitsplätze und zusätzliche Steuereinnahmen setzen. Doch eine satte Bestätigung für den eingeschlagenen Kurs war das nun wirklich nicht. Eher schon eine saftige Ohrfeige.

Der neue Oberbürgermeister und die Ratsversammlung sollten das beim weiteren Vorgehen bedenken. Auch wenn es schwer fällt: Alle, die an der Planung beteiligt sind, müssen gemeinsam mit Möbel Kraft versuchen, Boden gutzumachen und ihre Kritiker mitnehmen. Einfach nur nach der Devise „Mehrheit ist Mehrheit“ zu handeln, würde dem Ergebnis nicht gerecht werden und keine Ruhe bringen.

Man kann es auch so sagen: Wenn fast 50 Prozent der Wähler mit einem über Fraktionsgrenzen hinweg gefassten Beschluss der Ratsversammlung nicht zufrieden sind, dann stimmt was nicht. Dann agieren Rat und Verwaltung entweder an vielen Bürgern vorbei. Oder sie verstehen es nicht hinreichend genug, ihre Beschlüsse sattelfest zu erklären und zu begründen. Die Kieler Stadtpolitiker können deshalb jetzt über vieles nachdenken. Einfach zur Tagesordnung übergehen können sie nicht.